Berliner Clubs stehen vor einer ungewissen Zukunft. Nach der Grundsteuerreform drohen einzelnen Einrichtungen Steuererhöhungen von über 1.000 Prozent. Der Streit zwischen Bezirken und Senat verzögert eine Lösung und gefährdet die Existenz kultureller Zentren wie das Yaam in Kreuzberg.
Inhaltsverzeichnis:
- Yaam in Berlin-Kreuzberg kämpft um seine Zukunft
- Clara Herrmann fordert Unterstützung vom Berliner Senat
- Der Streit zwischen Senat und Bezirken spitzt sich zu
- Berliner Clubcommission setzt auf Bundespolitik
Yaam in Berlin-Kreuzberg kämpft um seine Zukunft
Das Yaam an der Schillingbrücke ist seit 20 Jahren eine feste Größe der Berliner Subkultur. Bekannt ist der Club für seine Streetart, Reggae-Partys und die beliebte Strandbar an der Spree. Die Freude über den Start der Open-Air-Saison wird jedoch von finanziellen Sorgen überschattet. Im Mai steht die Zahlung der Grundsteuer an, die für das Yaam um mehr als 1.200 Prozent steigen soll.
Marcel Weber, Vorsitzender der Berliner Clubcommission, schlägt Alarm. Er bezeichnet die Erhöhung als "existenzielle Bedrohung". Auch andere Clubs stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Viele Betreiber wissen noch nicht, wie hoch ihre neuen Abgaben ausfallen werden. Die Grundsteuerreform behandelt viele Clubflächen künftig wie unbebaute Grundstücke, was hohe Bewertungen nach sich zieht.
Clara Herrmann fordert Unterstützung vom Berliner Senat
Das Grundstück des Yaam gehört dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Rechtlich müsste der Bezirk die Grundsteuer zahlen. Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann erklärt, dass die geforderte Summe von rund 300.000 Euro das Budget stark übersteigt. Zur Deckung der Kosten müsste der Bezirk erhebliche Einsparungen in der Jugendsozialarbeit vornehmen.
Herrmann fordert deshalb ein Eingreifen des Senats. Sie schlägt vor, die Bezirke sollten die Steuer zahlen und das Geld anschließend aus dem Landeshaushalt erstattet bekommen. Finanzsenator Stefan Evers hat darauf bisher nicht reagiert. Stattdessen verweist der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Christian Goiny, auf Versäumnisse des Bezirks bei der Anpassung der Bebauungspläne.
Der Streit zwischen Senat und Bezirken spitzt sich zu
Der Senat lehnt eine generelle Befreiung der Clubs von der Grundsteuer ab. Er argumentiert, dass eine Ausnahme derzeit haushaltspolitisch nicht vertretbar sei. Die Bezirke werfen dem Senat hingegen Untätigkeit vor. Der Konflikt lähmt die Suche nach Lösungen und verschärft die Existenzängste der Clubs.
Das About Blank in Friedrichshain sucht bereits nach Spenden, um die neuen Belastungen abzufedern. Im Yaam ist die Stimmung angespannt. Die Betreiber sehen die Situation als "nicht verkraftbar" an. Auch andere bekannte Einrichtungen blicken sorgenvoll in die Zukunft.
Berliner Clubcommission setzt auf Bundespolitik
Marcel Weber sieht Handlungsbedarf auf Bundesebene. Er fordert, Berlin als Schutzraum für Clubs gesetzlich anzuerkennen. Diese Maßnahme könnte Clubs wie das Yaam nachhaltig absichern. Bereits 2021 brachte der Bundestag einen Entschließungsantrag ein, der den Erhalt der Clubkultur unterstützen soll. Ein konkretes Gesetz existiert jedoch noch nicht.
Ob die neue Bundesregierung diese Forderung schnell aufgreift, bleibt fraglich. Derzeit liegt es an Bezirken und Senat, ihren Streit beizulegen, um Clubs wie das Yaam vor dem Aus zu bewahren. Sollte dies nicht gelingen, könnte die neue Grundsteuer zahlreiche Berliner Kulturorte existenziell bedrohen.
Quelle: RBB24